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· Föderation DE Mi 09.04.2025 19:27:02 Gute Frage. Weiß ich auch nicht. Womöglich jede Arbeit ist zumutbar oder adäquat zu Ausbildung? |
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Föderation DE Mi 09.04.2025 21:52:33 @DerAsket @stillnotlovin alle Lohnarbeit ist Ausbeutung. |
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Föderation DE Mi 09.04.2025 22:05:39 Jede/r nach seinen/ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen. |
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Föderation DE Do 10.04.2025 15:15:30 @DerAsket @tessarakt die Anforderungen für zumutbare Arbeit wurden im Zuge der Agenda 2010 auf literarisch fast ALLES runtergedreht. Abschluss und Erfahrung egal, bisheriger Verdienst egal, Entfernung zum Arbeitsort zählt nur mäßig, familiäre und persönliche Angelegenheiten egal. Grüße aus einer Familie, wo meine Mutter als Alleinerziehende mit 3 Kindern damals trotz studierte Finanzwirtin als 1€-Jobberin Küchenhilfe in der Kita arbeiten musste. Sonst Leistungskürzung (damals bis 100%). |
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Föderation DE Do 10.04.2025 15:18:01 @DerAsket @tessarakt hier wird ein anderer Fall geschildert: https://rheinneckar.social/@Uwe_M/114312288737345166 |
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Föderation DE Do 10.04.2025 17:18:45 Vielen Dank für Deine Rückmeldung und Schilderung Deiner eigenen Erfahrung. Du bist ja eine erfahrene Politikerin und hast vermutlich auch einen größeren Einblick in das Verwaltungshandeln. Prinzipiell denke auch ich, dass der Problemkreis der "Totalverweigernden " viel größere mediale Aufmerksamkeit erhält, als inhaltlich gerechtfertigt ist. So kann man zweifelsohne von wichtigen Themen ablenken und vielleicht auch dem Volkszorn Raum geben. 1/3 |
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Föderation DE Do 10.04.2025 17:24:44 Was leider bei einigen Verwaltungsbehörden und u.U. auch einzelnen Richter:Innen vergessen wird, ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Sollen Menschen, die nicht Arbeit wollen, vom Staat ausgehalten werden? Ich denke nicht - aber die Zahl ist ohnehin gering. Bei Deinem beschriebenen Fall fehlt ja durchaus eine Abwägung/Prüfung auf unbillige Härten. Oder anders formuliert: Leistungskürzungen - ja, aber auch eine objektivere Verhältnismäßigkeitsprüfung. 2/3 |
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Föderation DE Mi 16.04.2025 11:46:03 @DerAsket @tessarakt ich bin im Übrigen der Meinung, dass „nicht arbeitswillige“ manchmal auch einfach in nicht diagnostizierter Krankheit sind - und ich will auch eigentlich nicht, dass ein Jobcenter über Gesundheitsdaten verfügt. Nichtsdestotrotz: „Totalverweigerer“, die es eh kaum real gibt, muss unsere Gesellschaft natürlich aushalten. Punkt. Ich nehme doch nicht jemand die Existenzfähigkeit, nur weil die Person nicht arbeiten will. Das ist für mich eine existenzielle soziale Frage. |
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Föderation DE Mi 16.04.2025 11:52:18 @DerAsket @tessarakt ergänzend; das ist übrigens auch die Lesart der eingangs benannten BVerfG-Entscheidung. Das ist Grundlage unseres verfassungsmäßig garantierten Sozialstaates. |
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Föderation DE Mi 16.04.2025 17:22:41 Kurze Rückfrage: Meinst Du diese Entscheidung? ----- Edit: Du meinst diese hier, richtig? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-074.html |
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Föderation DE Mi 16.04.2025 20:21:23 @DerAsket @tessarakt das zweite, hier als Kopie: „Doch ist die Minderung in der Höhe von 60 % des Regelbedarfs unzumutbar, denn die hier entstehende Belastung reicht weit in das grundrechtlich gewährleistete Existenzminimum hinein.“ |
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Föderation DE Mi 16.04.2025 20:41:05 Danke Dir für die Präzisierung. Ich schaue mir das Urteil einmal an und kann ja schreiben, wie ich es verstehe. Unabhängig davon: Ich möchte klar betonen, dass wir möglicherweise nur in einer Detailfrage einen Dissens haben. Ich stimme völlig mit Dir überein, dass Hilfsbedürftige Unterstützung bekommen sollen, dass immer nur Druck ausüben falsch ist. Wie zahlreiche Parteien über Bürgergeldempfangende sprechen, ist menschenverachtend. |
