(@PWS_1@mastodon.social)
Do 05.03.2020
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Irgendwas mit Politik, Ökonomie, Recht und Datenschutz -
Aktuelle Schwerpunkte: Digitalisierung, Smart City - EAID-Vorstand, Ex-BfDI - Posts in English language: PeterSchaar@eupolicy.social
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Föderation DE Sa 03.05.2025 16:14:44 Donald #Trump wirkt! Auch in #Australien fuhr der rechte #Trump–like Kandidat, der noch Anfang des Jahres als sicherer Gewinner gehandelt wurde, bei den Parlamentswahlen eine vernichtende Niederlage ein |
Föderation DE Sa 03.05.2025 09:55:28 Nachdem Donald #Trump mit seiner erratisch-aggressiven Agenda in #Kanada die sich trump-like gebärdenden Konservativen versenkt hat, deutet sich in #Australien eine ähnliche Entwicklung an. Dort liegen in den Umfragen jetzt die liberal-progressiven Parteien vorn und es sieht ganz so aus, dass sie die Parlamentswahlen gewinnen werden (Quelle: NYT) |
Föderation DE Fr 02.05.2025 17:50:53 Dumm gelaufen: Gerade in dem Moment, in dem maßgebliche #CDU-Politiker die #Brandmauer einreißen wollen, wird die #AfD vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft |
Föderation DE Fr 02.05.2025 17:35:08 Wer sich - wie Jens #Spahn - für einen „normalen“ Umgang mit der gesichert rechtsextremistischen #AfD einsetzt, hat den Gedanken der wehrhaften #Demokratie nicht verstanden, einem zentralen Prinzip des #Grundgesetzes seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 |
Föderation DE So 27.04.2025 09:23:58 Gerade wird in den #USA der #Rechtsstaat zerstört: |
Föderation DE So 27.04.2025 09:10:17 Donald #Trump verschärft seinen Kampf gegen die unabhängige #Justiz und lässt unbotmäßige Richterin durch das #FBI verhaften. Werden die #USA zu einem faschistischen Obrigkeitsstaat? #tagesspiegel Medien: 1 |
Föderation DE So 27.04.2025 08:43:25 |
Föderation · Sa 26.04.2025 16:07:54 leitete weiter:
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Föderation DE Fr 25.04.2025 11:41:09 Wäre ein Donald #Trump und nicht Franklin D. #Roosevelt im Jahr 1933 der 32. Präsident der Vereinigten Staaten geworden, hätte Adolf #Hitler den 2. Weltkrieg gewonnen. Tatsächlich beging Hitler am 30. April 1945 im Bunker der Reichskanzlei Suizid, acht Tage später folgte die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht |
Föderation DE Do 24.04.2025 22:27:06 #DJT FakeNews: “#Russland hat nach den Worten von US-Präsident Donald #Trump bereits ein ‘ziemlich großes Zugeständnis’ gemacht, um den Krieg in der #Ukraine zu beenden. Russland habe nicht die Kontrolle über das gesamte Land übernommen, sagte Trump im Weißen Haus” #tagesschau |